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BGH kippt mehrere Entgeltklauseln von Sparkassen
Der Bundesgerichtshof hat schon mehrfach Entgeltklauseln von Banken und Sparkassen gekippt. Mit Urteil vom 12.09.2017 (XI ZR 590/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass acht vorformulierte Entgeltklauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkasse Freiburg unwirksam sind. Die angegriffenen Entgeltklauseln halten nicht der Inhaltskontrolle stand, weil sie mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelungen, von denen abgewichen wird,