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Ablehnung der Initiative 2517 'Transportsteuer' in Thema 1112 in 'Stadtentwicklung, Bau und Verkehr'

Thema: https://lqpp.de/be/issue/show/1112.html


Die Initiative wurde abgelehnt.

  • Zustimmung: 22
  • Enthaltung: 102
  • Ablehnung: 26

Initiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/2517.html

Transportsteuer

Eine kommunale Steuer. Gesetzliche Änderung zu Landesgesetzen/Bundesgesetzen möglich, bedarf aber längerer rechtlicher Vorbereitung. (Modell Frankreich: Arbeitgeberbrutto).
1,5% - 2% des Arbeitgeberbruttos bei Betrieben über 10 Beschäftigten könnten einen
 großen Beitrag für den Ausbau und die Fianzierung des ÖPNV bedeuten. Es erhöht zwar geringfügig die Lohnstückkosten, aber der Mehrwert für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist enorm. Weniger Parkraum muss bereitgestellt werden, es gibt weniger Stau, die Umwelt wird entlastet und Arbeitnehmer kommen entspannt zur Arbeit. Erfolgreiches Modell in mittlerweile 12 französischen Städten, Wien und Köln prüfen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene.
es ist auch vorstellbar Unternehmen nach Mitarbeiterzahl zu belasten. So das Unternehmen die auf Geringverdiener setzen, prozentual mehr belastet werden, als Unternehmen die Vollzeitbeschäftigte einstellen.

Diskussionspad


Alle Initiativen des Themas 1112:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    lqfb.piratenpartei.de
    Abbruch der Initiative 2517 'Die 42-Piraten-Regel' in Thema 1359 in 'Satzung und Parteistruktur'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1359.html


    Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.


    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2517.html

    Die 42-Piraten-Regel

    Antragstext

    Der Bundesparteitag beschliess folgende Satzungänderung:

    § 15- Parteiämter wird ein Absatz (3) hinzugefügt:

    (3) Kandidaturen für Parteiorgane der Bundesebene setzen zur Zulassung die Unterstützung von mindestens 42 stimmberechtigten Mitgliedern voraus.

    Begründung

    • 42 ist die Antwort auf alles… auch hier.

    Alle aktiven Initiativen des Themas 1359:


    Vorschläge der Initiative:

    lqpp.de
    Abstimmungsbeginn bei Thema 1112 in 'Stadtentwicklung, Bau und Verkehr' mit Initiative 2517 'Transportsteuer'

    Thema: https://lqpp.de/be/issue/show/1112.html


    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

    Abstimmung: https://lqpp.de/be/vote/list.html?issue_id=1112


    Initiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/2517.html

    Transportsteuer

    Eine kommunale Steuer. Gesetzliche Änderung zu Landesgesetzen/Bundesgesetzen möglich, bedarf aber längerer rechtlicher Vorbereitung. (Modell Frankreich: Arbeitgeberbrutto).
1,5% - 2% des Arbeitgeberbruttos bei Betrieben über 10 Beschäftigten könnten einen
 großen Beitrag für den Ausbau und die Fianzierung des ÖPNV bedeuten. Es erhöht zwar geringfügig die Lohnstückkosten, aber der Mehrwert für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist enorm. Weniger Parkraum muss bereitgestellt werden, es gibt weniger Stau, die Umwelt wird entlastet und Arbeitnehmer kommen entspannt zur Arbeit. Erfolgreiches Modell in mittlerweile 12 französischen Städten, Wien und Köln prüfen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene.
    es ist auch vorstellbar Unternehmen nach Mitarbeiterzahl zu belasten. So das Unternehmen die auf Geringverdiener setzen, prozentual mehr belastet werden, als Unternehmen die Vollzeitbeschäftigte einstellen.

    Diskussionspad


    Alle Initiativen des Themas 1112:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      lqpp.de
      Status 'Eingefroren' bei Thema 1112 in 'Stadtentwicklung, Bau und Verkehr' mit Initiative 2517 'Transportsteuer'

      Thema: https://lqpp.de/be/issue/show/1112.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.


      Initiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/2517.html

      Transportsteuer

      Eine kommunale Steuer. Gesetzliche Änderung zu Landesgesetzen/Bundesgesetzen möglich, bedarf aber längerer rechtlicher Vorbereitung. (Modell Frankreich: Arbeitgeberbrutto).
1,5% - 2% des Arbeitgeberbruttos bei Betrieben über 10 Beschäftigten könnten einen
 großen Beitrag für den Ausbau und die Fianzierung des ÖPNV bedeuten. Es erhöht zwar geringfügig die Lohnstückkosten, aber der Mehrwert für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist enorm. Weniger Parkraum muss bereitgestellt werden, es gibt weniger Stau, die Umwelt wird entlastet und Arbeitnehmer kommen entspannt zur Arbeit. Erfolgreiches Modell in mittlerweile 12 französischen Städten, Wien und Köln prüfen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene.
      es ist auch vorstellbar Unternehmen nach Mitarbeiterzahl zu belasten. So das Unternehmen die auf Geringverdiener setzen, prozentual mehr belastet werden, als Unternehmen die Vollzeitbeschäftigte einstellen.

      Diskussionspad


      Alle Initiativen des Themas 1112:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        lqpp.de
        Geänderte Initiative 2517 'Transportsteuer' in Thema 1112 in 'Stadtentwicklung, Bau und Verkehr'

        Thema: https://lqpp.de/be/issue/show/1112.html


        Der Initiativtext wurde geändert.


        Initiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/2517.html

        Transportsteuer

        Eine kommunale Steuer. Gesetzliche Änderung zu Landesgesetzen/Bundesgesetzen möglich, bedarf aber längerer rechtlicher Vorbereitung. (Modell Frankreich: Arbeitgeberbrutto).
1,5% - 2% des Arbeitgeberbruttos bei Betrieben über 10 Beschäftigten könnten einen
 großen Beitrag für den Ausbau und die Fianzierung des ÖPNV bedeuten. Es erhöht zwar geringfügig die Lohnstückkosten, aber der Mehrwert für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist enorm. Weniger Parkraum muss bereitgestellt werden, es gibt weniger Stau, die Umwelt wird entlastet und Arbeitnehmer kommen entspannt zur Arbeit. Erfolgreiches Modell in mittlerweile 12 französischen Städten, Wien und Köln prüfen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene.
        es ist auch vorstellbar Unternehmen nach Mitarbeiterzahl zu belasten. So das Unternehmen die auf Geringverdiener setzen, prozentual mehr belastet werden, als Unternehmen die Vollzeitbeschäftigte einstellen.

        Diskussionspad


        Alle Initiativen des Themas 1112:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          lqpp.de
          Geänderte Initiative 2517 'Transportsteuer' in Thema 1112 in ''

          Thema: https://lqpp.de/be/issue/show/1112.html


          Der Initiativtext wurde geändert.


          Initiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/2517.html

          Transportsteuer

          Eine kommunale Steuer. Gesetzliche Änderung zu Landesgesetzen/Bundesgesetzen möglich, bedarf aber längerer rechtlicher Vorbereitung. (Modell Frankreich: Arbeitgeberbrutto).
1,5% - 2% des Arbeitgeberbruttos bei Betrieben über 10 Beschäftigten könnten einen
 großen Beitrag für den Ausbau und die Fianzierung des ÖPNV bedeuten. Es erhöht zwar geringfügig die Lohnstückkosten, aber der Mehrwert für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist enorm. Weniger Parkraum muss bereitgestellt werden, es gibt weniger Stau, die Umwelt wird entlastet und Arbeitnehmer kommen entspannt zur Arbeit. Erfolgreiches Modell in mittlerweile 12 französischen Städten, Wien und Köln prüfen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene.
          es ist auch vorstellbar Unternehmen nach Mitarbeiterzahl zu belasten. So das Unternehmen die auf Geringverdiener setzen, prozentual mehr belastet werden, als Unternehmen die Vollzeitbeschäftigte einstellen.


          Alle Initiativen des Themas 1112:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            lqpp.de
            Geänderte Initiative 2517 'Transportsteuer' in Thema 1112 in ''

            Thema: https://lqpp.de/be/issue/show/1112.html


            Der Initiativtext wurde geändert.


            Initiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/2517.html

            Transportsteuer

            Eine kommunale Steuer. Gesetzliche Änderung zu Landesgesetzen/Bundesgesetzen möglich, bedarf aber längerer rechtlicher Vorbereitung. (Modell Frankreich: Arbeitgeberbrutto).
1,5% - 2% des Arbeitgeberbruttos bei Betrieben über 10 Beschäftigten könnten einen
 großen Beitrag für den Ausbau und die Fianzierung des ÖPNV bedeuten. Es erhöht zwar geringfügig die Lohnstückkosten, aber der Mehrwert für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist enorm. Weniger Parkraum muss bereitgestellt werden, es gibt weniger Stau, die Umwelt wird entlastet und Arbeitnehmer kommen entspannt zur Arbeit. Erfolgreiches Modell in mittlerweile 12 französischen Städten, Wien und Köln prüfen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene.


            Alle Initiativen des Themas 1112:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              lqfb.piratenpartei.de
              Vorschlag 'Unterstützung durch Unterschrift oder Liquid Feedback' für Initiative 2517 'Die 42-Piraten-Regel' in Thema 1359 in 'Satzung und Parteistruktur'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1359.html


              Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/4961.html

              Unterstützung durch Unterschrift oder Liquid Feedback

              Die 42 Piraten könnten ihre Unterstützung durch eine Unterschrift (ähnlich wie bei Bundestagswahlen) kundtun. Oder wir man könnte das Liquid Feedback in einem speziellen Verfahren nutzen.


              Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2517.html

              Die 42-Piraten-Regel

              Antragstext

              Der Bundesparteitag beschliess folgende Satzungänderung:

              § 15- Parteiämter wird ein Absatz (3) hinzugefügt:

              (3) Kandidaturen für Parteiorgane der Bundesebene setzen zur Zulassung die Unterstützung von mindestens 42 stimmberechtigten Mitgliedern voraus.

              Begründung

              • 42 ist die Antwort auf alles… auch hier.

              Alle aktiven Initiativen des Themas 1359:


              Vorschläge der Initiative:

              lqfb.piratenpartei.de
              Vorschlag 'Und wie soll die Unterstützung gezeigt werden?' für Initiative 2517 'Die 42-Piraten-Regel' in Thema 1359 in 'Satzung und Parteistruktur'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1359.html


              Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/4960.html

              Und wie soll die Unterstützung gezeigt werden?

              Und wie soll die Unterstützung gezeigt werden?


              Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2517.html

              Die 42-Piraten-Regel

              Antragstext

              Der Bundesparteitag beschliess folgende Satzungänderung:

              § 15- Parteiämter wird ein Absatz (3) hinzugefügt:

              (3) Kandidaturen für Parteiorgane der Bundesebene setzen zur Zulassung die Unterstützung von mindestens 42 stimmberechtigten Mitgliedern voraus.

              Begründung

              • 42 ist die Antwort auf alles… auch hier.

              Alle aktiven Initiativen des Themas 1359:


              Vorschläge der Initiative:

              lqfb.piratenpartei.de
              (T1359/I2517) 'Die 42-Piraten-Regel' - 'Satzung und Parteistruktur'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1359.html


              Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


              Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2517.html

              Die 42-Piraten-Regel

              Antragstext

              Der Bundesparteitag beschliess folgende Satzungänderung:

              § 15- Parteiämter wird ein Absatz (3) hinzugefügt:

              (3) Kandidaturen für Parteiorgane der Bundesebene setzen zur Zulassung die Unterstützung von mindestens 42 stimmberechtigten Mitgliedern voraus.

              Begründung

              • 42 ist die Antwort auf alles… auch hier.

              Alle aktiven Initiativen des Themas 1359:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.