Thema 105

Thema: https://lqpp.de/smvmv/issue/show/105.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

Abstimmung: https://lqpp.de/smvmv/vote/list.html?issue_id=105


Initiative: https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/187.html

Ort der Landesgeschäftsstelle aus der Satzung streichen

Antrag

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

§ 1 Absatz 1 Satz 2 der Satzung wird wie folgt gefasst:

Der Sitz des Landesverbandes ist Rostock.

Begründung

Gegenwärtig lautet der Satz: Der Sitz des Landesverbandes und Ort der Landesgeschäftsstelle ist Rostock.
Es ist nicht notwendig, den Ort der Landesgeschäftsstelle in der Satzung festzuschreiben.


Alle Initiativen des Themas 105:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Thema: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/105.html


    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

    Abstimmung: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/vote/list.html?issue_id=105


    Initiative: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/199.html

    Keine einheitliche Schulbekleidung

    auch ab der 6 Klasse nicht.

    Alle Schüler die sich einer Subkultur zugehörig fühlen,werden mit einer einheitlichen Schulkleidung diskriminiert.

    Jeder Mensch hat das Recht das anzuziehen was er möchte und ihm somit gefällt,der Zwang einer Schulkleidung ist häufig in totalitären Staaten eine Pflicht.

    Eine einheitliche Schulkleidung verhindert nicht,wie häufig angebracht das Abgrenzen einzelner Gruppen durch teure Statussymbole(diverse teure Mainstream Anziehsachen)von anderen Schülern.
    Die Statussymbole zur Abgrenzung werden durch andere materielle Dinge weiterhin ihren Zweck dienen.
    z.B. durch Schmuck -Uhren ,Haarspangen,Ringe, Ketten,-Schuhe,Mobiltelefone,Fahrräder,Taschen,Brillen
     

    Der Zwang der einer einheitlichen Schulkleidung ist mit dem Prinzipien und Grundsätzen der Piratenpartei nicht kompatibel.
     

    Grundsatz:

    Gewaltenteilung und Freiheit stärken

    Eine möglichst große und sinnvolle Gewaltenteilung im Staat erachten wir Piraten als absolut notwendig. Gerade die Unabhängigkeit der Judikative, vor allem des Bundesverfassungsgerichtes, gilt es zu stärken und zu fördern, da es sich mehrfach als Schützer der Grundrechte der Einzelnen vor Legislative und Exekutive erwiesen hat.

    Wir Piraten sind überzeugt, dass die Gemeinschaft einzelne Mitbürger nicht bevormunden darf. Damit der Bürger eine wohl überlegte Entscheidung treffen kann, benötigt er eine gute, dezentrale, möglichst unabhängige, vielstimmige und stets wachsame Publikative aus Presse, Blogs und anderen Formen von medialer Öffentlichkeit. Sie ist daher für das einwandfreie Funktionieren der Demokratie unabdingbar. Diese kritische Publikative zu ermöglichen und vor Einschränkungen zu schützen, sehen wir als wichtige Aufgabe des Staates und eines jeden Demokraten an.

    Im Gegensatz zu Bevormundung ist es die Aufgabe des Staates, die Grundrechte des Einzelnen zu achten und zu wahren und ihn vor Grundrechtseinschränkungen, auch gegenüber der Mehrheit, zu schützen. Die Freiheit des Einzelnen findet dort seine Grenzen, wo die Freiheit eines anderen unverhältnismäßig beeinträchtigt wird.


    Alle Initiativen des Themas 105:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.at//issue/show/105.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.


      Initiative: https://lqfb.piratenpartei.at//initiative/show/186.html

      Basiskurse und Leistungskurse in der Sekundarstufe

      Ich stelle im Auftrag der TF Bildung den Antrag:

      Der folgende Text möge an geeigneter Stelle (Überschrift, Sub-Überschrift) ins Programm aufgenommen werden:

      Text

      Bildung

      Sekundarstufe

      Die Piratenpartei Österreichs fordert eine Einteilung der Fächer in Basiskurse und Leistungskurse. Die Anzahl der zu belegenden Basiskurse und Leistungskurse ist vorgegeben. Im Basiskurs wird der bis heute reguläre Pflichtunterricht mit normaler Anzahl an Stunden absolviert. Im Leistungskurs werden mehr Themen angeschnitten, da der „normale“ Stoff schneller abgewickelt wird.

      Begründung

      Grundlegendes Wissen ist in manchen Bereichen nötig und darf nicht abwählbar sein. Jeder Schüler hat besonderes Interesse in verschiedenen Bereichen. Um diesen Interessen gerecht zu werden soll es eine Aufteilung in Basiskurse und Leistungskurse geben.

      Dieser Antrag ist gemeinsam mit den Anträgen i183, i184, i185, i186 und i188 im Sinne der piratischen Grundsätze. Die persönliche Freiheit, sich seine Bildung selbst wählen und anpassen zu können, wird gefördert. Außerdem wird die Individualität für sich durch diese Punkte gefördert.


      Alle Initiativen des Themas 105:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Thema: https://lqpp.de/ni/issue/show/105.html


        Die Initiative wurde auf Rang 2 angenommen

        • Zustimmung: 24
        • Enthaltung: 12
        • Ablehnung: 8

        Initiative: https://lqpp.de/ni/initiative/show/172.html

        Mitgliedsausweise mit nerdigem Eintrittsdatum

        Antrag

        Wir drucken das Eintrittsdatum im (dezimalen) Unix-Format `date +%s`, also etwa “@1245670620”. Auf Wunsch wird der Zeitpunkt des Antragseingangs genommen.


        Alle Initiativen des Themas 105:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Thema: https://lqpp.de/nw/issue/show/105.html


          Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.


          Initiative: https://lqpp.de/nw/initiative/show/143.html

          Abschaffung der Kurtaxe

          Der Landesparteitag der Piraten möge an entsprechender Stelle im Wahlprogramm folgenden Text einfügen:

          Wir fordern eine Abschaffung der Kurtaxe/Ortstaxe in Nordrhein Westfalen

          Begründung:
          Zur Info:
          http://de.wikipedia.org/wiki/Kurtaxe

          • Die Abgabe wird bei Reisenden erhoben. Dabei könnten Zahlungsbelege zur Analyse des Aufenthaltsortes verwandt werden (siehe Erfassung mittels Meldescheine; Datenschutzproblem!)
          • Der Betrag pro Person/Tag ist relativ überschaubar. Stattdessen können Hotelbetriebe eine geringfügig höhere Gewerbesteuer zahlen. Außerdem stellt sich die Frage nach Erhebungsaufwand und Einnahmen.
          • Eigentümer von Gästewohnungen zahlen Grundsteuer. Diese könnte bei Abschaffung zur Gegenfinanzierung verwandt werden.

          Alle Initiativen des Themas 105:


          Vorschläge der Initiative:

          Thema: https://lqpp.de/hh/issue/show/105.html


          Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.


          Initiative: https://lqpp.de/hh/initiative/show/165.html

          Integrations- und Migrationspolitik

          Die Landesmitgliederversammluing möge beschließen, folgender Text wird dem Grundsatzprogramm in einem Abschnitt “Integration und Migration” hinzugefügt:

          Integration und Migration

          Das Ziel von Integration ist das friedliche Zusammenwachsen zu einer Gemeinschaft, in der die demokratische, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen nicht von Herkunft, Geschlecht, sexueller Identität, Lebensalter, religiöser Überzeugung, körperlichen und geistigen Fähigkeiten oder finanzieller Lage abhängt. Die Verantwortung für Gelingen oder Scheitern dieses Prozesses obliegt der Gesamtheit unserer Gesellschaft und damit jedem Einzelnen.

          Solidarität und Verständigung zwischen allen Menschen, unabhängig von ihrem rechtlichen Status und ihrer Herkunft, sind für uns ein hohes Gut. Rassismus jeder Art und andere Formen der Ausgrenzung lehnen wir ab. Berlin lebt von der Vielfalt seiner Einwohner und übt dabei auch eine bundesweite Vorbildfunktion aus. Die Grundrechte sind auf alle Menschen auszudehnen, die in Berlin ihren Lebensmittelpunkt haben. Bestehende Benachteiligungen, die diese Menschen unverhältnismäßig einschränken, müssen beseitigt werden.

          Demokratische Beteiligung

          Menschen sollen an Entscheidungen, von deren Folgen sie unmittelbar betroffen sind, und den vorbereitenden demokratischen Prozessen möglichst umfassend beteiligt werden. Deshalb haben alle Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Berlin haben, das Recht auf umfassende demokratische Mitbestimmung auf allen Ebenen der städtischen Politik. Das bezirkliche Wahlrecht ein sollte nicht den Besitz einer EU-Staatsangehörigkeit voraussetzen.

          Darüber hinaus ist die Möglichkeit des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit deutlich zu erleichtern. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland ist anzustreben. So wird das Wahlrecht auch auf Landes- und Bundesebene ermöglicht.

          Freizügigkeit

          Die im Grundgesetz verankerte Freizügigkeit soll für alle Menschen in unserer Gesellschaft gelten. Jeder hat das Recht zur freien Wahl des Wohn- und Aufenthaltsortes, daher sprechen wir uns gegen Maßnahmen aus, die Migration verhindern, die innerhalb der Grenzen unseres Bundeslandes stattfindet oder diese überschreitet.

          Freier Zugang zu Bildung und Wissen

          Der freie Zugang zu Informationen, Wissen und Bildung ist Grundlage für die Teilhabe jedes Einzelnen an unserer Gesellschaft. Dieser Zugang ist für alle Menschen, die in Berlin ihren Lebensmittelpunkt haben, gleichermaßen zu gewährleisten. Hierfür sind eventuelle Hindernisse wie Schülerdatenübermittlungen oder Ausbildungsverbote für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge zu beseitigen.

          Das Beherrschen der deutschen Sprache ist eine Schlüsselqualifikation für Austausch, Verständigung und demokratische Beteiligung. Mehrsprachigkeit ist jedoch ein zusätzlicher Gewinn für die Gesellschaft. Daher sind im Bildungssystem der Spracherwerb in der jeweiligen Erstsprache und in weiteren Sprachen zu fördern. Außerdem sind umfangreiche Möglichkeiten für einen mehrsprachigen Unterricht zu schaffen.

          In öffentlich finanzierten Einrichtungen sollte der kostenfreie Zugang zu traditionellen und neuen Medien gewährleistet werden. Dies gilt auch für die so genannten Gemeinschaftsunterkünfte und Erstaufnahmeeinrichtungen.

          Zugang zum Arbeitsmarkt

          Die Beteiligung am sozialen und kulturellen Leben steht und fällt mit der Möglichkeit, sich im Arbeits- und Wirtschaftsleben zu etablieren. Daher setzen wir uns für einen gleichberechtigten Zugang zum Arbeitsmarkt ein. Dies schließt die Gewährung einer uneingeschränkten Arbeitserlaubnis für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge und die weiterreichende Anerkennung von Qualifikationsnachweisen aus dem Heimatland mit ein.

          Antragsbegründung

          Dieser Antrag ist progressiv und liberal. Integrationspolitik wird explizit nicht als die Frage verstanden, wer sich wem anpassen muss, sondern wie ein friedlicher Prozess des Zusammenwachsens zu einer Gemeinschaft erreicht werden kann, in der alle Menschen über optimale Möglichkeiten und Startchancen verfügen. Integrationspolitik ist damit für die Antragssteller zu unterscheiden von spezifischer Ausländerpolitik und als gesamtgesellschaftliche Angelegenheit und Aufgabe zu betrachten. Daher werden im ersten Satz auch zahlreiche andere Gruppen mitgenannt, für deren Wohlergehen es empfehlenswert sein wird, im Wahlprogramm Vorschläge zu machen. Da die Überschneidungen und Ergänzungseffekte zwischen Integrations- und Migrationspolitik jedoch trotz alledem erheblich sind, wurde ein gemeinsamer Punkt ausgearbeitet.

          Dieser Antrag wurde übrigens auf der Landesmitgliederversammlung der Piraten Berlin am 24.10. beschlossen.


          Alle aktiven Initiativen des Themas 105:


          Vorschläge der Initiative:

          Thema: https://lqpp.de/smvmv/issue/show/105.html


          Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.


          Initiative: https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/187.html

          Ort der Landesgeschäftsstelle aus der Satzung streichen

          Antrag

          Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

          § 1 Absatz 1 Satz 2 der Satzung wird wie folgt gefasst:

          Der Sitz des Landesverbandes ist Rostock.

          Begründung

          Gegenwärtig lautet der Satz: Der Sitz des Landesverbandes und Ort der Landesgeschäftsstelle ist Rostock.
          Es ist nicht notwendig, den Ort der Landesgeschäftsstelle in der Satzung festzuschreiben.


          Alle Initiativen des Themas 105:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Thema: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/105.html


            Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

            Abstimmung: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/vote/list.html?issue_id=105


            Initiative: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/190.html

            Schulbekleidung während der Schulzeit

            Der LPT beschliesst, den folgeden Antrag an geeigneter Stelle in das Landeswahlprogram aufzunehmen:

            Innerhalb der Schülerschaft kommt es zu Diskriminierung aus mehreren Gründen, wie z.B. der optischen Erscheinung. Um dieses Problem zu minimieren, treten die Piraten dafür ein, Schulbekleidung innerhalb der Schulzeit einzuführen. Dabei können die Schüler aus einer Kollektion an Kleidungsstücken wählen. Aufgrund der stark schwankenden körperlichen Wachstumsschübe wollen wir die Schulbekleidung ab der sechsten Klasse einführen.
            Dadurch wird während der Schulzeit ein gewisser Dresscode gewährleistet und ein Mindestmaß an Etikette pädagogisch vermittelt.
            Aufgrund der Schulbekleidung kann sich der Schüler stärker seiner Schule zugehörig fühlen, diese nach außen repräsentieren und muss sich nicht Marken- bzw. Modetrends unterwerfen.


            Alle Initiativen des Themas 105:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Thema: https://lqpp.de/int/at/issue/show/105.html


              Die Initiative wurde auf Rang 1 angenommen

              • Zustimmung: 31
              • Enthaltung: 2
              • Ablehnung: 2

              Initiative: https://lqpp.de/int/at/initiative/show/189.html

              Öffentlicher Verkehr (Pro Öffis)

              Die Piratenpartei Österreichs setzt sich für eine möglichst flächendeckende, kostengünstige Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Verkehrsmitteln ein.

              Begründung:
              Für viele Jugendliche, ältere Menschen, behinderte Personen und sozial Bedürftige sind öffentliche Verkehrsmittel oft die einzige Möglichkeit der eigenständigen Fortbewegung über größere Distanzen. Da die individuelle Möbilität heutzutage zu den Grundbedürfnissen unserer Gesellschaft gezählt wird, sollte die Gesellschaft dafür sorgen, dass dieses Grundbedürfnis möglichst allen, also auch Benachteiligten zur Verfügung steht.

              Außerdem ist erwiesen, dass der öffentliche Verkehr gegenüber dem Individualverkehr auf der Strasse erhebliche Umweltvorteile mit sich bringt. Öffentliche Verkehrsmittel verursachen pro gefahrenem Personenkilometer wesentlich weniger Emissionen an klimaschädlichem CO2 und luftverschmutzenden Schadstoffen (NOx, Staub etc.). Attraktive flächendeckende und kostengünstige öffentliche Verkehrsmittel werden auf Grund der Verknappung der Ölreserven (peak oil) und der dadurch steigenden Treibstoffpreise auch zunehmend eine Option für “Normalverbraucher” darstellen.


              Alle Initiativen des Themas 105:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Thema: https://lqpp.de/ni/issue/show/105.html


                Die Initiative wurde auf Rang 1 angenommen

                • Zustimmung: 34
                • Enthaltung: 6
                • Ablehnung: 4

                Initiative: https://lqpp.de/ni/initiative/show/160.html

                Mitgliedsausweise mit Eintrittsdatum

                Auf dem Mitgliedsausweis ist bisher das Eintrittsdarum aufgedruckt. Die meisten anderen Landesverbände drucken dies nicht mehr mit.
                Da auf dem Rohling ist auch keine Feldbezeichnung mehr aufgedruckt, der Freiraum ist aber noch vorhanden.

                Antrag

                Wir drucken auch weiterhin das Eintrittsdatum.
                 

                Anmerkung

                Bei neueren Eintritten (ca. seit 02/2012) liegen Eintritts- und Aufnahmedatum ohnehin nahe beieinander. Es wird aber mit dieser Initiative das früheste Datum genommen


                Alle Initiativen des Themas 105:


                Vorschläge der Initiative:

                Thema: https://lqpp.de/nw/issue/show/105.html


                Der Initiativtext wurde geändert.


                Initiative: https://lqpp.de/nw/initiative/show/143.html

                Abschaffung der Kurtaxe

                Der Landesparteitag der Piraten möge an entsprechender Stelle im Wahlprogramm folgenden Text einfügen:

                Wir fordern eine Abschaffung der Kurtaxe/Ortstaxe in Nordrhein Westfalen

                Begründung:
                Zur Info:
                http://de.wikipedia.org/wiki/Kurtaxe

                • Die Abgabe wird bei Reisenden erhoben. Dabei könnten Zahlungsbelege zur Analyse des Aufenthaltsortes verwandt werden (siehe Erfassung mittels Meldescheine; Datenschutzproblem!)
                • Der Betrag pro Person/Tag ist relativ überschaubar. Stattdessen können Hotelbetriebe eine geringfügig höhere Gewerbesteuer zahlen. Außerdem stellt sich die Frage nach Erhebungsaufwand und Einnahmen.
                • Eigentümer von Gästewohnungen zahlen Grundsteuer. Diese könnte bei Abschaffung zur Gegenfinanzierung verwandt werden.

                Alle Initiativen des Themas 105:


                Vorschläge der Initiative:

                Thema: https://lqpp.de/smvmv/issue/show/105.html


                Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.


                Initiative: https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/187.html

                Ort der Landesgeschäftsstelle aus der Satzung streichen

                Antrag

                Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

                § 1 Absatz 1 Satz 2 der Satzung wird wie folgt gefasst:

                Der Sitz des Landesverbandes ist Rostock.

                Begründung

                Gegenwärtig lautet der Satz: Der Sitz des Landesverbandes und Ort der Landesgeschäftsstelle ist Rostock.
                Es ist nicht notwendig, den Ort der Landesgeschäftsstelle in der Satzung festzuschreiben.


                Alle Initiativen des Themas 105:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Thema: https://lqpp.de/smvmv/issue/show/105.html


                  Ein neues Thema wurde angelegt.


                  Initiative: https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/187.html

                  Ort der Landesgeschäftsstelle aus der Satzung streichen

                  Antrag

                  Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

                  § 1 Absatz 1 Satz 2 der Satzung wird wie folgt gefasst:

                  Der Sitz des Landesverbandes ist Rostock.

                  Begründung

                  Gegenwärtig lautet der Satz: Der Sitz des Landesverbandes und Ort der Landesgeschäftsstelle ist Rostock.
                  Es ist nicht notwendig, den Ort der Landesgeschäftsstelle in der Satzung festzuschreiben.


                  Alle Initiativen des Themas 105:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Thema: https://lqpp.de/mv/issue/show/105.html


                    Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


                    Initiative: https://lqpp.de/mv/initiative/show/137.html

                    Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung (SMV)

                    Antrag

                    § 9b Absatz 10 der Satzung des Landesverbandes wird ersatzlos gestrichen:

                    »Die Landesmitgliederversammlung beschließt die Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung, in der auch die Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung geregelt ist.«

                    Begründung

                    Die Regelung wurde erst bei der letzten LMV in der Satzung eingefügt, zusammen mit allen übrigen Regelungen zur SMV. Die sich aus dieser Bestimmung ergebende Abhängigkeit der SMV von der jeweils letzten LMV ist allerdings nicht mit dem gewollten Status der SMV zu vereinbaren.

                    Mit Schaffung der Grundlagen für die SMV sollte kein neues Organ schaffen, das etwa “unter” der LMV steht. Vielmehr sind die übrigen Regelungen zur SMV so angelegt, dass die SMV nur eine besondere Form der LMV ist und ihr im Übrigen, zumindest verfahrensmäßig, gleichsteht. Wenn die SMV der LMV das Verfahren betreffend gleichsteht, muss sie sich ebenso wie diese eine Geschäftsordnung geben und damit konstituieren können. Auch muss es ebenso wie auf der LMV jederzeit möglich sein, einen GO-Änderungsantrag zu stellen und die GO der SMV zu ändern.

                    Folgewirkung für die LMVMV 12.2

                    Wenn dieser Antrag auf der LMVMV 12.2 angenommen wird, müssen auf dieser nur noch die Versammlungsämter für die SMV gewählt werden (Abstimmungsleiter/-in und sein(e) Vertreter/-innen). Dies ist allein deshalb notwendig, weil innerhalb der SMV Wahlen nicht möglich sind.

                    Mit Streichung von § 9b Absatz 10 der Satzung entfiele für die LMVMV 12.2 eine Diskussion und Abstimmung über die GO der SMV.

                    Der Versammlungsbeginn der SMV kann ebenso erfolgen wie der Versammlungsbeginn der LMV: Zu dem Zeitpunkt, zu dem alle Mitglieder vom Vorstand rechtzeitig eingeladen wurden.


                    Alle Initiativen des Themas 105:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Thema: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/105.html


                      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.


                      Initiative: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/199.html

                      Keine einheitliche Schulbekleidung

                      auch ab der 6 Klasse nicht.

                      Alle Schüler die sich einer Subkultur zugehörig fühlen,werden mit einer einheitlichen Schulkleidung diskriminiert.

                      Jeder Mensch hat das Recht das anzuziehen was er möchte und ihm somit gefällt,der Zwang einer Schulkleidung ist häufig in totalitären Staaten eine Pflicht.

                      Eine einheitliche Schulkleidung verhindert nicht,wie häufig angebracht das Abgrenzen einzelner Gruppen durch teure Statussymbole(diverse teure Mainstream Anziehsachen)von anderen Schülern.
                      Die Statussymbole zur Abgrenzung werden durch andere materielle Dinge weiterhin ihren Zweck dienen.
                      z.B. durch Schmuck -Uhren ,Haarspangen,Ringe, Ketten,-Schuhe,Mobiltelefone,Fahrräder,Taschen,Brillen
                       

                      Der Zwang der einer einheitlichen Schulkleidung ist mit dem Prinzipien und Grundsätzen der Piratenpartei nicht kompatibel.
                       

                      Grundsatz:

                      Gewaltenteilung und Freiheit stärken

                      Eine möglichst große und sinnvolle Gewaltenteilung im Staat erachten wir Piraten als absolut notwendig. Gerade die Unabhängigkeit der Judikative, vor allem des Bundesverfassungsgerichtes, gilt es zu stärken und zu fördern, da es sich mehrfach als Schützer der Grundrechte der Einzelnen vor Legislative und Exekutive erwiesen hat.

                      Wir Piraten sind überzeugt, dass die Gemeinschaft einzelne Mitbürger nicht bevormunden darf. Damit der Bürger eine wohl überlegte Entscheidung treffen kann, benötigt er eine gute, dezentrale, möglichst unabhängige, vielstimmige und stets wachsame Publikative aus Presse, Blogs und anderen Formen von medialer Öffentlichkeit. Sie ist daher für das einwandfreie Funktionieren der Demokratie unabdingbar. Diese kritische Publikative zu ermöglichen und vor Einschränkungen zu schützen, sehen wir als wichtige Aufgabe des Staates und eines jeden Demokraten an.

                      Im Gegensatz zu Bevormundung ist es die Aufgabe des Staates, die Grundrechte des Einzelnen zu achten und zu wahren und ihn vor Grundrechtseinschränkungen, auch gegenüber der Mehrheit, zu schützen. Die Freiheit des Einzelnen findet dort seine Grenzen, wo die Freiheit eines anderen unverhältnismäßig beeinträchtigt wird.


                      Alle Initiativen des Themas 105:


                      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                        Thema: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/105.html


                        Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.


                        Initiative: https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/190.html

                        Schulbekleidung während der Schulzeit

                        Der LPT beschliesst, den folgeden Antrag an geeigneter Stelle in das Landeswahlprogram aufzunehmen:

                        Innerhalb der Schülerschaft kommt es zu Diskriminierung aus mehreren Gründen, wie z.B. der optischen Erscheinung. Um dieses Problem zu minimieren, treten die Piraten dafür ein, Schulbekleidung innerhalb der Schulzeit einzuführen. Dabei können die Schüler aus einer Kollektion an Kleidungsstücken wählen. Aufgrund der stark schwankenden körperlichen Wachstumsschübe wollen wir die Schulbekleidung ab der sechsten Klasse einführen.
                        Dadurch wird während der Schulzeit ein gewisser Dresscode gewährleistet und ein Mindestmaß an Etikette pädagogisch vermittelt.
                        Aufgrund der Schulbekleidung kann sich der Schüler stärker seiner Schule zugehörig fühlen, diese nach außen repräsentieren und muss sich nicht Marken- bzw. Modetrends unterwerfen.


                        Alle Initiativen des Themas 105:


                        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                          Thema: https://lqpp.de/ni/issue/show/105.html


                          Die Initiative wurde auf Rang 3 angenommen

                          • Zustimmung: 23
                          • Enthaltung: 11
                          • Ablehnung: 10

                          Initiative: https://lqpp.de/ni/initiative/show/159.html

                          Mitgliedsausweise ohne Eintrittsdatum

                          Auf dem Mitgliedsausweis ist bisher das Eintrittsdarum aufgedruckt. Die meisten anderen Landesverbände drucken dies nicht mehr mit.
                          Da auf dem Rohling ist auch keine Feldbezeichnung mehr aufgedruckt, der Freiraum ist aber noch vorhanden.

                          Antrag

                          Wir verzichten zukünftig auf das Eintrittsdatum.

                          Anmerkungen

                          Antworten warum andere LV kein Datum nutzen:
                          * Ein LV verzichtet auf Eintrittsdatum weil diese Info dort nicht gepflegt wird/wurde
                          * Die anderen LVs die das nicht machen haben leider nicht reagiert. Gefühlt ist das 50/50


                          Alle Initiativen des Themas 105:


                          Vorschläge der Initiative:

                          Thema: https://lqpp.de/nw/issue/show/105.html


                          Vorschlag: https://lqpp.de/nw/suggestion/show/274.html

                          Vereinbarkeit mit Konzepten zum fahrscheinlosen ÖPNV

                          Gerade in Orten mit hohem Fernverkehrsanteil stellt die Kurtaxe einen wichtigen Anteil des örtlichen Steueraufkommens dar. Konzepte zur Finanzierung eines fahrscheinlosen ÖPNV werden daher fast sicher auch auf Teile der Kurtaxe bzw. die dadurch vorhandene Struktur zum dezentralen, unbürokratischen Einzug dieser Steuer mitnutzen. Deshalb sollte begründet werden, warum die Initiative unter Berücksichtigung der Piraten-Programmatik nicht kontraproduktiv sein soll.


                          Initiative: https://lqpp.de/nw/initiative/show/143.html

                          Abschaffung der Kurtaxe

                          Der Landesparteitag der Piraten möge an entsprechender Stelle im Wahlprogramm folgenden Text einfügen:

                          Wir fordern eine Abschaffung der Kurtaxe/Ortstaxe in Nordrhein Westfalen

                          Begründung:
                          Zur Info:
                          http://de.wikipedia.org/wiki/Kurtaxe

                          • Die Abgabe wird bei Reisenden erhoben. Dabei könnten Zahlungsbelege zur Analyse des Aufenthaltsortes verwandt werden (Datenschutzproblem)
                          • Der Betrag pro Person/Tag ist relativ überschaubar. Stattdessen können Hotelbetriebe eine geringfügig höhere Gewerbesteuer zahlen. Außerdem stellt sich die Frage nach Erhebungsaufwand und Einnahmen.
                          • Eigentümer von Gästewohnungen zahlen Grundsteuer. Diese könnte bei Abschaffung zur Gegenfinanzierung verwandt werden.

                          Alle Initiativen des Themas 105:


                          Vorschläge der Initiative:

                          Thema: https://lqpp.de/nw/issue/show/105.html


                          Vorschlag: https://lqpp.de/nw/suggestion/show/273.html

                          Vereinbarkeit mit Konzepten zum fahrscheinlosen ÖPNV

                          Gerade in Orten mit hohem Fernverkehrsanteil stellt die Kurtaxe einen wichtigen Anteil des örtlichen Steueraufkommens dar. Konzepte zur Finanzierung eines fahrscheinlosen ÖPNV werden daher fast sicher auch auf Teile der Kurtaxe bzw. die dadurch vorhandene Struktur zum dezentralen, unbürokratiscen Einzug dieser Steuer mitnutzen. Deshalb sollte begründet werden, warum die Initiative unter Berücksichtigung der Piraten-Programmatik nicht kontraproduktiv sein soll.


                          Initiative: https://lqpp.de/nw/initiative/show/143.html

                          Abschaffung der Kurtaxe

                          Der Landesparteitag der Piraten möge an entsprechender Stelle im Wahlprogramm folgenden Text einfügen:

                          Wir fordern eine Abschaffung der Kurtaxe/Ortstaxe in Nordrhein Westfalen

                          Begründung:
                          Zur Info:
                          http://de.wikipedia.org/wiki/Kurtaxe

                          • Die Abgabe wird bei Reisenden erhoben. Dabei könnten Zahlungsbelege zur Analyse des Aufenthaltsortes verwandt werden (Datenschutzproblem)
                          • Der Betrag pro Person/Tag ist relativ überschaubar. Stattdessen können Hotelbetriebe eine geringfügig höhere Gewerbesteuer zahlen. Außerdem stellt sich die Frage nach Erhebungsaufwand und Einnahmen.
                          • Eigentümer von Gästewohnungen zahlen Grundsteuer. Diese könnte bei Abschaffung zur Gegenfinanzierung verwandt werden.

                          Alle Initiativen des Themas 105:


                          Vorschläge der Initiative:

                          Thema: https://lqpp.de/nw/issue/show/105.html


                          Vorschlag: https://lqpp.de/nw/suggestion/show/272.html

                          Begründung angeben

                          Es ist nicht ersichtlich, warum sich die Kurtaxe unter Datenschutzgesichtspunkten von anderen Steuern unterscheidet. Daher fehlt der Initiative effektiv jegliche Begründung.


                          Initiative: https://lqpp.de/nw/initiative/show/143.html

                          Abschaffung der Kurtaxe

                          Der Landesparteitag der Piraten möge an entsprechender Stelle im Wahlprogramm folgenden Text einfügen:

                          Wir fordern eine Abschaffung der Kurtaxe/Ortstaxe in Nordrhein Westfalen

                          Begründung:
                          Zur Info:
                          http://de.wikipedia.org/wiki/Kurtaxe

                          • Die Abgabe wird bei Reisenden erhoben. Dabei könnten Zahlungsbelege zur Analyse des Aufenthaltsortes verwandt werden (Datenschutzproblem)
                          • Der Betrag pro Person/Tag ist relativ überschaubar. Stattdessen können Hotelbetriebe eine geringfügig höhere Gewerbesteuer zahlen. Außerdem stellt sich die Frage nach Erhebungsaufwand und Einnahmen.
                          • Eigentümer von Gästewohnungen zahlen Grundsteuer. Diese könnte bei Abschaffung zur Gegenfinanzierung verwandt werden.

                          Alle Initiativen des Themas 105:


                          Vorschläge der Initiative: