Antikapitalismus

Wollen wir den Dosen morgen mal zeigen was wahre Fankultur ist! Nachher wird erstmal wieder ne Tapete für den Fanclub beschrieben um den Bullen ne kleine Botschaft mitzugeben! #antikommerz #fcsp #fcsprbl #neinzurb #antikapitalismus #bullenschweine #wirmacheneuchbeine #fcsanktpauli #usp #diffidaticonnoi #antifaultras #tradition by yannik_1910 http://ift.tt/1o5xGgr

Sag ja zum Leben, sag ja zum Job, sag ja zur Karriere, sag ja zur Familie. Sag ja zu einem pervers großen Fernseher. Sag ja zu Waschmaschinen, Autos, CD-Playern und elektrischen Dosenöffnern. Sag ja zur Gesundheit, niedrigem Cholesterinspiegel und Zahnzusatzversicherung. Sag ja zur Bausparkasse, sag ja zur ersten Eigentumswohnung, sag ja zu den richtigen Freunden. Sag ja zur Freizeitkleidung mit passenden Koffern, sag ja zum dreiteiligen Anzug auf Ratenzahlung in hunderten von Scheiß-Stoffen. Sag ja zu Do-it-yourself und dazu, auf Deiner Couch zu hocken und Dir hirnlähmende Gameshows reinzuziehen, und Dich dabei mit Scheiß Junk-Frass vollzustopfen. Sag ja dazu, am Schluss vor Dich hinzuverwesen, Dich in einer elenden Bruchbude vollzupissen und den missratenen Ego-Ratten von Kindern, die Du gezeugt hast, damit sie Dich ersetzen, nur noch peinlich zu sein. Sag ja zur Zukunft, sag ja zum Leben. Aber warum sollte ich das machen? Ich habe zum ja sagen nein gesagt. Die Gründe? Es gibt keine Gründe.
—  Trainspotting
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18.März 2015: Brennende Autos und Barrikaden, Schwaden von Rauch und CS-Gas liegen rund um die EZB im Frankfurter Ostend in der Luft. Der Beginn der antikapitalistischen Blockupy-Proteste anlässlich der offiziellen Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes

March 18, 2015: Burning cars and barricades, swaths of smoke and CS gas are in the air around the ECB in Frankfurt’s Ostend. The beginning of the anti-capitalist protests Blockupy at the official opening of the new ECB building

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  • Genosse Spongebob, für den Kommunismus <3
Blockupy: geschichtsvergessen im Mobilisierungswahn – Ein Einwurf von der Seitenlinie

Seit Wochen beherrscht ein Thema die radikale Linke in Deutschland: die Blockupy-Mobilisierung. Gab es in den Monaten, Jahren, zuvor kaum noch größere linke Mobilisierungserfolge, scheint jetzt endlich ein gemeinsamer Nenner gefunden, der parlamentarische und außerparlamentarische, reformistische und revolutionäre Kräfte an einem Strang ziehen lässt. Dass Blockupy die mediale Aufmerksamkeit sicher ist, beflügelt die sonst so isolierten linken Akteure und lässt sie tendenziell größenwahnsinnig werden, wie etwa die Interventionistische Linke: „Über das, was am 18. März auf den Straßen Frankfurts abgehen wird, werden wir noch Jahre sprechen. Gemeinsam werden wir Geschichte schreiben“

Dass eine Mobilisierung in dieser Größenordnung in Deutschland nur möglich ist, weil es sich gegen eine Bank richtet, wissen insgeheim alle. Auch wenn gegenüber Kritiker_innen immer wieder darauf verwiesen wird, die EZB sei keine reguläre Geschäftsbank: sie wird in der Öffentlichkeit, im fetischisierten Bewusstsein der Bürger_innen und auch in der Linken zuallererst eben als Bank verstanden. Darauf verweisen nicht zuletzt die zahlreichen Angriffe im Vorfeld auf Banken oder die Beteiligung von hessischen und thüringischen Nazis an der Mobilisierung zum Blockuyp-Event. Ausgerechnet in einer Zeit, die geprägt ist von Verschwörungstheorien über die Herrschaft des 1% und die Macht der Banken und Konzerne, die von den Montagsmahnwachen bis hin zu Pegida landauf landab durch die Straßen hallen, wird so wieder eine Bank als maßgeblicher Akteur markiert. Auch von Leuten, die es eigentlich besser wissen, und es dennoch tun – um des Mobilisierungserfolges willen. Doch das nur am Rande – im Folgenden soll auf einen Aspekt verwiesen werden, der auffälligerweise in der Blockupy-Mobilisierung vollkommen untergeht. Es handelt sich um einen blinden Fleck, der zugleich kein Zufall sein dürfte, sondern bezeichnend für die Geschichtslosigkeit und den Populismus von Blockupy ist.

Was will Blockupy?
Schauen wir uns einmal das Selbstverständnis von Blockupy an. Dort steht: „Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen.“ Blockupy sieht sich ausdrücklich als „grenzüberschreitende Bewegung“, die transnational (natürlich nicht: antinational, das wäre nicht bündnisfähig!) gegen das Austeritätsregime kooperiert. Insbesondere wird dabei immer wieder die Solidarität mit der griechischen Bevölkerung und – wenn auch mit Abstrichen – mit der Regierungspartei Syriza betont. So heißt es in einem Kommentar des Blockupy-Koordinierungskreises zur griechischen Wahl: „Eine andere, bessere Welt wird nicht per Kabinettsbeschluss eingeführt, sondern durch den Aufbau einer Demokratie von unten und über alle Grenzen hinweg. Deswegen stellen wir uns auch nicht an die Seite irgendeines Regierungsprojekts. […] Wir stehen an der Seite der solidarisch kämpfenden Menschen in Griechenland und der gesellschaftlichen Linken. Aber solange die neue Regierung deren Kämpfe in die europäischen Institutionen trägt, anstatt die Zwänge der Austerität an die eigene Bevölkerung weiterzugeben, ist sie eine Chance für uns alle.“

Zugleich wird auch die Rolle Deutschlands in den Blick genommen. So heißt es im Blockupy-Bündnis-Aufruf etwa: „Deutschland ist eine der treibenden Kräfte hinter dieser Spar- und Austeritätspolitik. Es ist gewissermaßen das Herz der Bestie und das relativ ruhige Auge des Sturms zugleich. Aber auch in Deutschland existieren Angriffe auf soziale Rechte, gibt es wachsende Prekarität und Armut. Daher gibt es für die Menschen in Deutschland viele gute Gründe sich zu wehren und aufzustehen für ein würdiges Leben“. Halten wir also fest: Blockupy zieht berechtigterweise einen direkten Zusammenhang zwischen der Austeritätspolitik der deutschen Regierung und der Not in Griechenland. Blockupy bezieht sich dabei durchgängig positiv auf die griechische Bevölkerung und insbesondere die Forderungen der griechischen Linken.

Was will Deutschland?
Die Blockupy-Mobilisierung fällt mitten in die aufgeregte deutsche Diskussion um den Umgang mit den griechischen Schulden und den „Grexit“. Ein zentraler Diskursstrang ist dabei die griechische Forderung nach Reparationen und Zahlungen für die Taten, die von den Deutschen im Zuge der nationalsozialistischen Besatzung Griechenlands begangen wurden. Alexis Tsipras versprach etwa kurz vor der Wahl in Athen: „Eine Syriza-Regierung wird mit großer Entschiedenheit fordern, dass Deutschland unbezahlte Schulden aus der Besatzungszeit zurückzahlt: Entschädigungen für Nazi-Kriegsverbrechen und die Rückzahlung des Zwangskredits. Das ist nicht nur eine Schuld, die Deutschland an Griechenland hat, sondern das ist eine unbezahlte Schuld an allen europäischen Völkern, die aufgestanden sind, um den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg zu besiegen.“ Der Widerstandskämpfer Manolis Glezos, der für Syriza im EU-Parlament sitzt, hat sich diese Frage der Reparationen geradezu zu einer Lebensaufgabe gemacht.

Von deutscher Seite sorgen solche Forderungen immer wieder für besonders aggressive Reaktionen. Aktuell schreibt etwa der Spiegel unter der Überschrift „Athen droht mit Pfändung deutschen Eigentums: Dürfen die das?“ von einer „neue[n] Eskalationsstufe im Schuldenstreit mit Athen“. Und die FAZ sekundiert: „Nun hängt alles vom neuen Justizminister Paraskevopoulos ab. Wenn er unterschreibt, droht deutschen Einrichtungen in Athen die Zwangsversteigerung.“ Die Haltung der Bundesregierung ist dabei so klar wie kaltschnäuzig: „Die Frage von Reparationen und Entschädigungszahlungen ist rechtlich und politisch abgeschlossen“, bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert.“ Deutschland hat den materiellen Schlussstrich schon lange gezogen. Gerade durch den moralischen Mehrwert als Aufarbeitungsweltmeister können die Deutsche unverfroren die de facto offenen Rechnungen weglügen oder mittels der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft und des Bundespfaffen Joachim Gaucks wegversöhnen.

Als eine der wenigen linken Gruppen in Deutschland arbeitet der AK Distomo kontinuierlich zu den Fragen der Zahlungsverpflichtungen, die sich aus den deutschen Taten im Nationalsozialismus ergeben. In einer Mitteilung vom Februar 2015 schreibt der AK Distomo beispielsweise: „Deutschland hat seine Reparationsverpflichtungen nicht erfüllt, es hat die „Zwangsanleihe“ nicht zurückgezahlt, die das Deutsche Reich der griechischen Staatskasse abgepresst hatte, um die Kosten der Besatzung aufzubringen und auch große Teile des geraubten Kulturguts wurden nicht zurück gegeben. Das sogenannte „Wirtschaftswunder“ in der Bundesrepublik Deutschland wäre nicht möglich gewesen ohne die Stundung der Kriegsschulden im Londoner Schuldenabkommen von 1953. Spätestens seit dem 2+4 Vertrag von 1990 sind diese Schulden aber fällig. Die  Zahlungsverweigerung Deutschlands ist ein klarer Bruch internationaler Verträge. Die griechische Regierung hat daher allen Grund der deutschen zu sagen: „Zahlt erstmal eure Schulden, bevor wir über unsere reden.“ Es gibt eine zweite Schuld, die Deutschland bis zum heutigen Tage nicht beglichen hat und die auf keinen Fall mit den Staatsschulden Griechenlands verrechnet werden darf. Während der deutschen Besatzungszeit von 1941 bis 1944 kamen in Griechenland mehr als 30.000 Menschen allein durch Massaker zu Tode. Die Überlebenden der zahlreichen Nazi-Massaker und die Angehörigen der Ermordeten haben bis heute keine Entschädigungsleistungen von der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Opfer der NS-Verbrechen haben Anspruch auf individuelle Entschädigung für den erlittenen Schaden und das Leid.“
Dazu kommen noch etwa die Opfer der durch die deutsche Politik verursachten Hungersnot, die 1941/1942 nach unterschiedlichen Schätzungen 100.000 – 450.000 Opfer gefordert hat. Die deutschen Täter_innen wurden selbstverständlich nie zur Rechenschaft gezogen.

Wo bleibt die Solidarität?
In den zahlreichen Aufrufen zu Blockupy, die wir gelesen haben, wird kein einziges Mal auf diese deutsch-griechische Geschichte und auf die Reparations- und Entschädigungsforderungen aus Griechenland Bezug genommen. Mag sein, dass sie an irgendeiner marginalen Stelle einmal erwähnt werden – festzuhalten bleibt: für die Blockupy-Mobilisierung als Ganzes spielen sie keine Rolle. Die deutsche Linke schweigt sich in diesem an sich zentralen Solidaritätsmoment aus und damit praktisch in diesem Punkt konform mit der deutschen Mehrheitsgesellschaft und der Regierung, die sich ebenfalls durch eine – gelinde gesagt – Ignoranz gegenüber den berechtigten Forderungen nach Zahlungen und Rückzahlung der Schulden auszeichnet. Woher kommt diese punktuelle Ignoranz gegenüber der griechischen Bewegung, mit der man sich von Seiten Blockupys gerne so solidarisch gibt?

An diesem Punkt bleibt uns aufgrund des Fehlens expliziter Antworten von Seiten Blockupys nur die ideologiekritische Spekulation, die hoffentlich eine ebenso ideologiekritische Antwort hervorruft und damit zu einer Klärung beiträgt. Augenscheinlich ist, dass  im Großteil der hiesigen Linken kein Bewusstsein für das postnazistische Fortwirken von Herrschafts- und Dominanzstrukturen und Ideologien besteht. Für die durchschnittlichen attacies, Linkspartei-Kader oder Postautonomen gehört der Nationalsozialismus einer längst vergangenen Epoche an, dessen Widergänger maximal am rechten Rand der Gesellschaft in Form der NPD oder aktuell Pegidas zu bekämpfen seien. Die Kontinuität zwischen dem Nationalsozialismus und der Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin, wie sie etwa der AK Distomo anhand ganz augenscheinlicher historischer Sachverhalte wie der Londoner Schuldenkonferenz von 1953 aufzeigt, wird ignoriert und abgeschnitten. Die heutige politische und ökonomische Dominanz Deutschlands in Europa erscheint als Zufall, zumindest werden ihre Gründe nicht benannt.
Dabei könnte es gar keine deutsche Hegemonie geben, wären die Deutschen damals materiell auch nur annähernd zur Rechenschaft gezogen worden. Stattdessen konnten sie noch die Profite der Vernichtung einfahren: „Der Nachkriegsaufschwung, die erstaunliche Regenerationsfähigkeit der westdeutschen und österreichischen Gesellschaft und die eminente Akkumulationsfähigkeit ihres Kapitals beruhten zunächst auf der Beute, die man im Zweiten Weltkrieg und im Massenmord an den Juden gemacht hatte, ebenso wie auf der Zwangs- und Sklavenarbeit, die vom Dritten Reich in diesem Zusammenhang organisiert worden war. Mit dieser Beute konnten – ganz anders als nach dem Ersten Weltkrieg – in der Währungsreform von 1948 die übriggebliebenen Schulden des Dritten Reichs gegengerechnet werden. Die deutsche Bevölkerung verlor dabei angeblich noch immer neun Zehntel ihrer Ersparnisse, der große Gewinn sprang jedoch dadurch (auch für sie) heraus, daß das industrielle Sachvermögen zum vollen Wert in die DM-Eröffnungsbilanz eingesetzt werden konnte. Und dieses Sachvermögen war durch den einzigartigen Investitionsschub des Nationalsozialismus, durch Aufrüstung und Krieg, beträchtlich gesteigert worden. […] Der Raub von Rohstoffen, Gold und Lebensmittel in kaum berechenbarem Ausmaß und der Einsatz von sechs Millionen Zwangsarbeitern, zwei Millionen Kriegsgefangenen und über einer Million KZ-Häftlingen waren die Voraussetzung dafür, daß Deutschland sich nach 1945 weiter modernisieren konnte. Vorbereitung und Durchführung des Vernichtungskriegs legten das Fundament für den Nachkriegsboom.“
Von dieser historischen Kontinuität, die bis heute weiterwest und weiter befördert wird, wollen große Teile der deutschen Linken nichts wissen. Zum Einen profitieren sie selbst als späte Erb_innen weiter von der Vernichtung, in Form des wirtschaftlichen Wohlstands und auch in Form des ideellen Mehrwerts, Teil einer stillschweigenden sekundären Volksgemeinschaft zu sein. Zum Anderen würde eine solche kritische Einsicht der Linken politisch wenig zugute kommen, solange es ihr vorrangig um die Mobilisierung großer Massen geht. Wesentlich besser macht sich da das vitalistische Bild von dynamischen und angriffsbereiten Akteuren, die sich den Herrschenden auf Augenhöhe entgegen stellen („Face the players“), wie es auch in den zahlreichen Mobilisierungsvideos zu Blockupy in Szene gesetzt wird. Diese Eigendarstellung und das Fremdbild von den „Entschlossenheit und Rebellion“ der Griech_innen verschmelzen im Imago der transnationalen aktivistischen Kämpfer_innen gegen die EZB und die Troika. Es ist daher wahrscheinlich kein Zufall, dass die derzeit eigentlich sehr präsenten, kaum zu übersehenden griechischen Reparationsforderungen keine Rolle für Blockupy spielen. Obwohl es sich geradezu aufdrängt, zumal angesichts der aktuellen medialen Debatte, diese Forderungen aufzugreifen, wird von Blockupy lieber über die Drohungen der Frankfurter Polizei lamentiert, nach Schlafplätzen für die Demonstrant_innen gebettelt oder der ausgebuchte Sonderzug von Berlin nach Frankfurt bejubelt. Die Blockupy-Mobilisierung unterwirft sich damit ganz dem Zwang des Aktivismus. Die Reparationsforderungen erscheinen als ‚Störenfriede der Erinnerung‘, die die gleichmacherische Kampf-Einheit der ‚guten‘ deutschen Linken mit den internationalen Genoss_innen und das Bild des kämpferischen Europas von Unten in Frage stellen würden. Müsste man sich doch dann nicht zuletzt Fragen stellen wie: Welche Großeltern oder Urgroßeltern der Demonstrierenden waren an Massakern in Griechenland beteiligt? Wie hält man es mit den Mörder_innen in der eigenen Familie? Ist das familiäre Erbe vieler Blockupy-Teilnehmer_innen vielleicht in den 1940ern in ganz Europa zusammen geraubt worden? Wieso hat in der deutschen Gesellschaft in sieben Jahrzehnten kaum jemand sich für Zahlungen gegenüber den Opfern deutscher Besatzungs-, Massaker- und Vernichtungspolitik eingesetzt? Und wieso schweigen auch heute viele Linke noch lieber in Einklang mit der Bundesregierung, anstatt sich entschieden auf die Seite der Opfer zu stellen?
So ist denn auch nur folgerichtig, wenn am Mittwoch von der Blockupy-Bühne nicht die Forderung nach Auflösung des postnazistischen deutschen Regimes erklingen wird, sondern sich Antizionist_innen wie Naomi Klein und Sarah Wagenknecht in moralisierender und geschichtsvergessener Weise über die Macht der Banken und Konzerne ereifern dürfen. Eine vertane Chance für eine andere Welt.

„Lernen aus der Vergangenheit“ muß das Verständnis des Antisemitismus, mithin des verkürzten „Antikapitalismus“, einschließen. Es wäre ein schwerwiegender Fehler, würde die Linke den Kapitalismus nur in der Form des abstrakten Form des Kapitalwiderspruchs wahrnehmen, sei es in der Begrifflichkeit der technokratischen Herrschaft oder der abstrakten Vernunft. Es ist mehr als Vorsicht geboten gegenüber solchen Vorstellungen, die wie die Gestalt einer „neuen“ Psychotherapieform, das Gefühl in einen Gegensatz zum Denken stellen, oder gegenüber Auffassungen, die das gesellschaftliche Problem der Ökologie biologisieren. „Antikapitalismus“, der das Konkrete verklärt und das Abstrakte unmittelbar abschaffen möchte – anstatt praktische und theoretische Überlegungen darüber anzustellen, was die historische Überwindung von beidem bedeuten könnte -, kann politisch und gesellschaftlich im besten Fall unwirksam bleiben. Schlimmstenfalls wird er jedoch selbst dann gefährlich, wenn die Bedürfnisse, die der „Antikapitalismus“ ausdrückt, als emanzipatorisch interpretiert werden könnten.

Die Linke machte einmal den Fehler anzunehmen, das sie ein Monopol auf Antikapitalismus hätte; oder umgekehrt: daß alle Formen des Antikapitalismus zumindest potentiell fortschrittlich seien. Dieser Fehler war verhängnisvoll - nicht zuletzt für die Linke selbst.

Im Labyrinth der Spaltungsstrategien - Zerrspiegel AfD

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/herr1720.html


“Volkes Stimme oder Brandstifter - Spaltet die AfD die Gesellschaft?” Die unterstellte Einheit einer Gesellschaft, deren Polarisierung lediglich sichtbar macht, was ihren Betrieb seit eh und je sichert, ist in ihrer dualistischen Enge nicht minder populistisch als das, womit die AfD in offen rechter Gesinnung um Anhänger wirbt. Die einer Diskussionssendung im Deutschlandfunk [1] vorangestellte Frage ist exemplarisch für die unüberprüfte Annahme, diese Gesellschaft sei von vornherein so homogen, daß ihr ein um die Verteilung des vorhandenen Wohlstands entbrannter Streit nur schaden könne.

Dabei ist dieser Streit permanent im Gange, wie die bis in die kleinste soziale Zelle hineinreichende und dort bis zu offener Feindseligkeit ausgetragene Überlebenskonkurrenz beweist. Die sozialdarwinistische Matrix des neoliberalen Kapitalismus kennt nur Arbeitskraftunternehmer, die sich gegen den anderen Menschen am Markt der Lohnarbeit behaupten, oder Leistungsempfänger, die mit allen Mitteln sozialer Diffamierung auf den Boden bloßer Bittsteller gedrückt werden. Treten, wie im Fall der angewachsenen Zahl in die Bundesrepublik geflüchteter Menschen, neue Konkurrenten um Arbeitslohn und Sozialversorgung auf, dann wird dieser Besitzstand mit einer Vehemenz verteidigt, die jeden Rechtsanspruch negiert, der sich nicht als Zugehörigkeit zu einer nationalen Notgemeinschaft kenntlich macht.

Die von der AfD eröffnete Front, der etablierten Politik im allgemeinen und Bundeskanzlerin Angela Merkel im besonderen den Kampf anzusagen, zehrt von dem gleichen Fleisch nationaler Zugehörigkeit, von dem sich die Zustimmung zu den in Bundestag und Regierung etablierten Parteien nährt. Auch ihre Stellung ist an den Erfolg des Standortes Deutschland, der dank des Euros vom krisenhaften Niedergang EU-europäischer Volkswirtschaften ebenso profitiert wie von dem globalen Produktivitätsgefälle, das den deutschen Kapital- und Güterexport auf dem Weltmarkt ungleich profitabler macht als die Ressourcen- und Rohstoffökonomien des globalen Südens, gebunden. Daß die ökonomischen Gewaltverhältnisse, die für den einzelnen Menschen den Unterschied um ein Leben in relativem Wohlstand, ein Dasein am Rande akuter Not oder den Tod durch Hunger oder andere Formen der Unterversorgung ausmacht, nach wie vor nationalstaatlich verfaßt sind, drückt sich derzeit am deutlichsten in der Forderung nach Festlegung einer Obergrenze der Zahl in die Bundesrepublik flüchtender Menschen aus.

Demgegenüber eine internationalistische Position einzunehmen und den Kampf gegen die nationale Oligarchie stellvertretend für die notleidenden Objekte ihres Verwertungsinteresses in anderen Ländern zu führen, ist aus denselben Gründen unattraktiv, aus denen sich die Zustimmung zur Nation und deren Verteidigung gegen die Hungerleider der Welt wachsender Beliebtheit erfreut. Eine aktive Solidarität, die in der Positionierung gegen Staat und Kapital über die humanitäre und karitative Flüchtlingshilfe hinausgeht, stellt ihre Subjekte so eindeutig außerhalb des Konsenses nationaler Besitzstandswahrer, daß sie mit nichts als Feindseligkeit und Repression zu rechnen haben. Die Sachwalter des Modells Deutschlands hingegen können zumindest darauf hoffen, daß sich die imperialistische Nachsorge, den von Krieg und Armut gezeichneten Opfern eigener Reichtumsproduktion wenn schon nicht die Tür zu weisen, sie doch zumindest als Mitbewerber am Arbeitsmarkt zum Zwecke weiterer Kostensenkung einzusetzen, sogar als Glücksfall für die Steigerung des nationalen Gesamtproduktes erweisen könnte.

Dies gelingt um so besser, als die Strategie der sozialen Spaltung auf einen Boden fällt, auf dem nicht nur die giftigen Früchte des Rassismus und Sozialchauvinismus gedeihen, sondern auch die militärischen Optionen im weltweiten sozialen Krieg auf immer mehr Akzeptanz treffen. Die von Pegida und AfD betriebene Personifizierung der unter Menschen, die von Ängsten vor dem sozialen Abstieg umgetrieben werden, anwachsenden Aggression wird von den etablierten Parteien vor allem dadurch aufgefangen, daß sie das gemeinsame Anliegen der liberalen und weltoffenen Gesellschaft als ökonomisches Erfolgsmodell propagieren. Daran teilzuhaben setzt allerdings die Unterwerfung unter die Imperative ihrer Klassenordnung voraus, doch macht die Zugehörigkeit zu einer im globalen Vergleich privilegierten Gesellschaft auch diese Erniedrigung wett. An Herrschaft sind auch die Beherrschten beteiligt, zumindest solange sie den Eindruck haben, dieser Pakt sichere ihnen eine privilegierte Stellung gegenüber anderen Hungerleidern.

In dieser Hackordnung erfüllt die mit den demagogischen Ansagen der neuen rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Bewegungen Einzug haltende Verrohung im Umgang miteinander eine produktive, die vertikale Ordnung der Gesellschaft zementierende Funktion. Die Linie des Widerspruchs verläuft nicht zwischen der Alternative “Volkes Stimme oder Brandstifter”, als sei das erste eine genuine Willensbekundung des nominellen Souveräns und das zweite die verwerfliche Demagogie neuer Volkstribune. In diesem Verhältnis ergänzen sich neurechte Feindbildproduktion und neoliberale Hegemonialpolitik zur Reorganisation einer Arbeitsgesellschaft, deren Reichtum bereits verteilt wurde, so daß die Frage, wer für ihre Schulden geradezustehen hat, rein rhetorischer Art ist.

Solange die Gläubiger den Preis und die Bedingungen der Arbeit bestimmen, ist dem Lohnabhängigen durch eine Abschottung der Bundesrepublik nach außen kaum gedient. Da der in der Bundesrepublik konzentrierte Reichtum das Produkt der expansiven Strategien des hierzulande ansässigen Kapitals ist, das seine weltweite Reichweite nicht ohne die globaladministrative Ordnungspolitik und die Kriegführung des EU-Hegemons realisieren könnte, birgt die Renationalisierung Deutschlands das erhebliche Risiko des Verlustes dieses Einflusses. Merkel ist ihrem Erfolgsrezept, den Einfluß der Bundesrepublik durch ihre führende Stellung in der EU weltweit geltend zu machen, auch in der Flüchtlingspolitik nicht untreu geworden, sondern sie manövriert ganz rational in Sicht auf die langfristige Sicherung dieser Hegemonialstellung.

Insofern unterliegen die Anhänger von AfD und Pegida in dem Glauben, ihre nationale Zugehörigkeit sichere ihren Wohlstand, einem schwerwiegenden Irrtum. Auch als Katalysatoren autoritärer Zurichtung sind sie nicht weniger Manövriermasse in den Händen von Staat und Kapital als die geflüchteten Menschen, die unter dem Titel der Integration zur anspruchslosen Unterwerfung unter deutsche Verwertungsinteressen angehalten werden. Wenn Redner aus ihren Reihen im originären NS-Jargon behaupten, in Deutschland würde rigoros aufgeräumt, wenn sie erst einmal an der Macht wären, dann machen sie die Rechnung ohne den Wirt, der längst dabei ist, eben dies zu tun, ohne dabei faschistischer Umtriebe verdächtigt zu werden. Die Individualisierung der Sozialkontrolle durch informationstechnische Überwachung hat Ausmaße erreicht, die in den Dystopien früherer Jahrzehnte kaum vorstellbar waren. Die Ermächtigung der Exekutive zur Sachwalterin eines Ausnahmezustands, der den detaillierten Kenntnisstand des Staates über Aktivitäten und Interessen jedes Menschen mit folgenreicher Konsequenz versieht, ist in Frankreich bereits Realität. Die Rationalisierung der Arbeitsgesellschaft im Sinne der Ausweitung prekärer Beschäftigung, der weiteren Flexibilisierung der Jobkultur und der Einbindung der Kernbelegschaften in die Interessen des Kapitals schreitet voran, ohne daß sich eine gewerkschaftliche Handlungsmacht formierte, die den Innovationsdruck der Digitalisierung als zentrales Mittel zur Ausschaltung jedes Arbeiterwiderstandes durchschaute. Das gleiche gilt für die Verfügungsgewalt fiktiven Kapitals über die lebendige Arbeit, die mit dem konventionellen Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit nicht mehr in Deckung zu bringen ist. Um so unhinterfragbarer erscheint der vermeintliche Sachzwang der Austeritätspolitik, dem die soziale Verelendung ganzer Bevölkerungen geschuldet ist.

Im Rahmen staatspolitischer Interessen und tiefer Klassenantagonismen wird der AfD mit der Frage, ob sie die Gesellschaft spalte, weit mehr Einfluß zugestanden, als sie für sich genommen hat. Wenn sie die Aufgabe erfüllt, die Bevölkerung auf den zentralen Zweck von Staat und Kapital zuzurichten, aus der internationalen Konkurrenz siegreich hervorzugehen, und sei es zum Preis der Zerstörung ihrer eigenen Lebensgrundlagen, dann nimmt sie die typische Rolle rechtsradikaler Parteien im liberalen Verfassungsstaat ein. Die auch in linken Kreisen geführte Debatte, ob die AfD nun rechtspopulistisch oder rechtsextremistsich sei, bekräftigt dessen politische Legalitätsnorm, deren maßgebliche Konsequenz in der geheimdienstlichen Überwachung als “extremistisch” eingestufter Parteien und gegebenenfalls ihres Verbots besteht. Mit der immanenten Anerkennung der Extremismustheorie, die der Relativität ihrer Verortungslogik gemäß nicht verhindert, daß die sogenannte politische Mitte heute Positionen einnimmt, die früher am rechten Rand verortet wurden, wird die autoritäre Staatsschutzdoktrin auch dazu legitimiert, die radikale Linke mit Gesinnungsjustiz und Organisationsverboten zu verfolgen.

Um so weniger ist es die Absicht der bürgerlichen Parteien, die sich gegenüber AfD und Pegida als Sachwalter von Freiheit und Demokratie hervortun, Ausbeutung und Unterdrückung aus der Welt zu schaffen. Sie unterscheiden sich von diesen lediglich durch die ihnen angestammte Deutungsmacht, mit der sie diese Werte zum eigenen Nutzen auslegen, und die Anschlußfähigkeit ihrer Legitimationsachsen an die Rechtsnormen und Regulative transnationaler Verwertungsinteressen. Diese setzen das kapitalistische Weltsystem derzeit einem Liberalisierungsschub vertragsrechtlicher Art aus, der für die Masse lohnabhängiger und mittelloser Menschen nichts als eine Vertiefung ihrer Abhängigkeit zur Folge hat. Wo die Anhänger von Pegida und AfD in der Mutmaßung, ihnen würde durch TTIP et al übel mitgespielt, nicht falsch liegen, so laufen sie den Sachwaltern der globalisierten Marktwirtschaft in der Annahme, dieses Problem ließe sich durch die Privilegierung ihrer nationalen Zugehörigkeit zu Lasten anderer Menschen aus der Welt schaffen, direkt in die Arme.

Es reicht mithin nicht aus, gegen Pegida und AfD zu demonstrieren, auch wenn dies, wie beim aktuellen Aufmarsch europäischer Pegida-Bewegungen, unabdinglich ist. Werden Staat und Kapital dadurch in ihrer Legitimität gestärkt, obwohl sie längst dabei sind, unumkehrbare Herrschaftsverhältnisse zu schaffen, dann könnte die Rechnung, soziale Antagonismen durch symbolträchtige Konfrontationen auszublenden, aufgehen.

Scheinwidersprüche wie diejenigen, daß deutsche Vertreter der sogenannten Lügenpresse angegriffen werden, während einem russischen Staatssender jedes Wort geglaubt wird, daß “deutsche” Frauen gegen Vergewaltiger in Schutz genommen werden, aber Kanzlerin Merkel als Frau sexistisch diffamiert wird [2], daß LGBT-Menschen von Männern attackiert werden, die ihr Interesse an sexistischer Gewalt niemals eingestehen würden, heben sich dadurch, daß die schwächsten Minderheiten der Gesellschaft haßerfüllt aufeinander losgehen, in der höheren Ratio herrschender Verfügungsgewalt auf. Dagegen sozialen Widerstand zu mobilisieren ist schwierig, weil es gilt, Widersprüche zu durchschauen, die jeder materiellen Basis entbehren, aber von hoher symbolischer Kraft sind. Dennoch kann der Schmerz der Ohnmacht die Verhältnisse, die Menschen verfügbar und beherrschbar machen, vom Kopf auf die Füße stellen.


Fußnoten:

[1] http://www.deutschlandfunk.de/volkes-stimme-oder-brandstifter-spaltet-die-afd-die.1784.de.html?dram:article_id=344763

[2] https://www.youtube.com/watch?v=K7wr_kS4yRI

8. Februar 2016

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Wir leben heutzutage vor dem Horizont des kapitalistischen Systems, sprich unter der Herrschaft der Markt- und Warenwirtschaft: der Vermarktwirtschaftlichung sämtlicher gesellschaftlicher Aktivitäten, Verwandlung sämtlicher Dinge in Waren, Reduzierung zwischenmenschlicher Beziehungen auf die Abwägung von Interessen und Nutzen, Herrschaft des Geldes.
—  Alain de Benoist
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Ein wirklich genialer Song von Tommy Vercetti, für alle diejenigen, die bei Rap noch auf die Texte hören und nicht die Rapstars um die halbnackten Frauen und idiotisch teueren CO2-Schleudern bewundern.

Einige Mixtapes von Tommy gibt es gratis zum downloaden: http://www.tommyvercetti.ch