Warum “2015 darf sich nicht wiederholen” eine Lüge ist.
Was mir seit Tagen durch den Kopf geht: Vor ein paar Monaten forderten NGOs & Menschenrechtsorgas für die von Deutschland in Stich gelassenen Menschen in Afghanistan eine sichere Aufnahme. Darauf folgte Mitten im Wahlkampf von allen Seiten "2015 darf sich nicht wiederholen". Und ich habe mich damals schon gefragt, warum denn nicht?! Warum darf sich diese große Welle der Solidarität nicht wiederholen, die auch nachhaltig dazu beigetragen hat, dass sich vielerorts geflüchtetensolidarische Strukturen gebildet haben, die Menschen beim Ankommen helfen?! Dieses rechtspopulistische Mantra "2015 darf sich nicht wiederholen" ist eine Lüge, die von Politiker*innen & Medien gleichermaßen zur Legitimation für eine restriktive europäische & deutsche Asylpolitik genutzt wurde. Eine Asylpolitik, die so viele Menschen in Unsicherheit innerhalb Europas lässt, die diese Menschen in Lagern in Zelten leben und in Wäldern erfrieren lässt. Eine Asylpolitik, die es zulässt, dass Menschen die Schutz suchen von Grenzschützer*innen verprügelt werden, in Folterlager nach Libyen zurückgebracht werden und die es zulässt, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken. Eine Asylpolitik die psychisch kranke Menschen in Länder abschiebt, in denen sie nie gelebt haben. Eine Asylpolitik, die Familien auseinanderreißt und Menschen verzweifeln lässt.
Was wir gerade erleben, ist genau diese Welle der Solidarität, die auch schon 2015 durch die Gesellschaft gegangen ist. Und dass es vielerorts die Strukturen gibt, die mit anpacken und (zugegebenermaßen nicht immer gut organisiert) humanitäre Hilfe leisten, ist auch 2015 zu verdanken, als wir hunderttausenden Menschen die vor dem Krieg in Syrien flohen eine solidarische Perspektive geboten haben. Meine Hoffnung ist nun, dass auch die seit langem und auch seit damals bestehenden Strukturen nun ebenfalls mithelfen, dass all die aus der Ukraine fliehenden Menschen nun bei uns gut und sicher ankommen. Und meine Hoffnung ist und bleibt, dass unsere Asylpolitik sichere Fluchtwege endlich mitdenkt und plant. Dass schutzsuchende Menschen diesen Schutz da finden, wo sie ihn benötigen. Dass wir schutzsuchende Menschen nicht mehr als Naturkatastrophen betiteln, sondern als das benennen was sie sind: Menschen, die Schutz suchen. Wir brauchen ein Umdenken: gesellschaftlich und politisch!
