1 Million Schadenersatz wegen unlizenzierter Software
Lächerliche Summe, denn welche Agentur, oder welches Unternehmen hat nicht schon einmal Photoshop oder Final Cut Pro oder XY OHNE Lizenz für sich verwendet. Die jetzt eingeklagten knapp eine Million Euro Schadenersatz scheint mir doch eher nur die kleine Spirte eine riesigen Eisberges zu sein.
Das Risiko für “Software-Schnorrer”, entdeckt zu werden, ist der BSA zufolge in den Großstädten Hamburg und Berlin besonders groß. Dort habe die Zahl der Hinweise im Verhältnis zur Einwohnerzahl um mehr als das Doppelte über dem Bundesdurchschnitt gelegen. Die meisten Fälle in absoluten Zahlen seien wie in den Jahren zuvor in Nordrhein-Westfalen mit 20 und Bayern mit 18 Prozent gemeldet worden. Auch bei der Zurechnung der Lizenzverstöße auf einzelne Branchen habe es “zwei klare Spitzenreiter” gegeben: Die meisten Hinweise auf die Nutzung illegaler Software betrafen laut der Vereinigung den Dienstleistungssektor mit 13 und den Bereich “Werbung/Medien/Agenturen” mit 11 Prozent. Insgesamt seien 2010 in Deutschland 16.500 Rechner verschiedenster Unternehmen Gegenstand der Ermittlungen gewesen.
In der Region Europa, Naher Osten und Afrika lag die Gesamtsumme der Schadenersatzzahlungen im vergangenen Jahr gemäß der BSA-Statistik bei 7,7 Millionen US-Dollar. Die Kosten für den Nacherwerb fehlender Lizenzen erreichten rund 10 Millionen US-Dollar. Insgesamt hätten die Gesamtkosten für die Ertappten 1,5 Millionen US-Dollar über denen aus dem Vorjahr gelegen.
Der zuständige BSA-Direktor Georg Herrnleben zeigte sich zufrieden mit der Entwicklung des “Rechtsprogramms” der BSA nebst dem Ergebnis einer TV-Kampagne. Den Gesetzgeber rief er auf, eine Möglichkeit zu schaffen, für den Ersatz des entstandenen Schadens pauschal eine doppelte Lizenzgebühr verlangen zu können. “Kosten für die Aufdeckung und Verfolgung der Piraterie sowie die Durchführung von Aufklärungskampagnen” müssten einbezogen werden können. Bislang sei diese Art der Berechnung hierzulande nur in seltenen Ausnahmefällen erlaubt.
Schweiz wird in USA verklagt: Mindestens 10 Mio USD Schadenersatz plus Kosten
Ein Angestellter der Schweizer Botschaft in Washington soll am 6. Oktober 2011 die Ehefrau des Rechtsprofessors Harvey Rishikof mit einem Toyota Highlander zu Tode gefahren haben. Als Unfallverursacher wird Kamal Mortada genannt, einer der ehemaligen Angestellten von Hannibal Ghaddaffi, der von der Schweiz als Schutzmassnahme nach Washington gebracht wurde.
Vertreten durch die Washingtor Anwaltskanzlei Stein, Mitchell & Muse LLP, hat der Rechtsprofessor Klage eingereicht gegen Mortada sowie gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft. Er fordert Schadenersatz von mindestens 10 Millionen US-Dollar aufgrund fahrlässiger Tötung (u.a). Die Klageschrift kann hier online eingesehen werden.
Gemäss Rechtsweg.ch hätte eine Klage in dieser Höhe für einen vergleichbaren Fall in der Schweiz keine Chancen. Sicherlich gäbe es eine Genugtuung für die Angehörigen, welche in der Schweiz jedoch relativ tief ist sowie Ersatz für den effektiven Schaden, welcher mit 10 Millionen wahrscheinlich um die 10 -100 Mal zu hoch beziffert wäre. Eine zu hohe Summe einzuklagen birgt in der Schweiz das Risiko, dass man teilweise unterliegt und folglich Gerichtskosten und Parteientschädigung anteilsmässig tragen muss.
Weitere Berichte über den Vorfall in den News:
“Acht Jahre nach seiner Verhaftung wegen Verdachts auf Geldwäscherei und gut einen Monat, nachdem die Bundesanwaltschaft auf den Weiterzug des Freispruchs verzichtet hatte, bricht Privatbankier Oskar Holenweger sein Schweigen. Er prüft eine Schadenersatzklage. In einem Interview mit der Wochenendbeilage «Das Magazin» des Tamedia-Verlags erklärte Holenweger, er prüfe nach dem «Justizskandal» eine Staatshaftungsklage gegen die Eidgenossenschaft. Dabei gehe es im Endeffekt um Schadenersatz für das ihm in den letzten acht Jahren entgangene Einkommen, um den Verlust beim Verkauf seiner Tempus Privatbank und weiteres. Den Verkauf hatte die damalige Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) verfügt. Allein seinen Einkommensverlust hatte Holenweger vor Bundesstrafgericht auf drei Millionen Franken beziffert.”
—http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Oskar-Holenweger-will-Bund-auf-Schadenersatz-verklagen-/story/11971212Skiunfall und Schadenersatz
anwalt-oesterreich.deNach einem Skiunfall stellt sich schnell die Frage nach Schadenersatz oder Schmerzengeld (Schmerzensgeld). Damit Sie zu Ihrem Recht kommen oder auch Schadenersatzforderungen abwenden können, bedarf es meist anwaltlicher Hilfe, die Sie unter dem obigen Link erhalten. Ihre Rechtsanwälte in Salzburg sind auf bundesdeutsche Klienten spezialisiert, die durch einen Unfall mit dem Recht in Österreich in Berührung gekommen sind.
Schadenersatz und Genugtuung in der Schweiz
Der Tagesanzeiger berichtete kürzlich von einer Schadenersatz-Summe in der Höhe von 150 Milliarden US-Dollar (US-Justiz: Mann muss 150 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen, Tagesanzeiger vom 22.12.2011). Es gibt noch viele weitere Geschichten aus den USA von sehr hohen Schadenersatz-Summen, etwa aufgrund von zu heissem Kaffee, einem Wurm im Burger oder einem Hund in der Mikrowelle.
Die horrende Summen welche in den USA bezahlt werden müssen, sind in der Schweiz nicht möglich, da das Recht in der Schweiz im Unterschied zu den USA keine “punitive damages” kennt, also Schadenersatz mit Strafcharakter. In der Schweiz wird die Höhe des Schadens bzw. der Schadenersatz nach der sogenannten Differenzmethode berechnet. Einfach erklärt definiert sich die Höhe des Schadens durch den Verlust den man effektiv erlitten hat, also was man aufgrund eines Ereignisses am Ende weniger im Portemonnaie hat.
Auch Genugtuungsummen sind in der Schweiz vergleichsweise tief. Die Genugtuung soll die immaterielle Unbill (auch seelische Unbill oder moralischer Schaden genannt) entschädigen, welche nicht finanziell messbar ist. Dazu zählen die unfallversicherungsrechtliche Integritätsentschädigung sowie die haftpflchtrechtliche Genugtuung. Die Höhe der Genugtuung wird nach Ermessen festgesestzt, welches sich nach vorhandenen Gerichtsenscheide richtet sowie für die Unfallversicherung nach den von der SUVA erlassenen Integritätsentschädigungstabellen.
Facebook kennt keinen Spaß: Ein Buchstabe kostet Millionen
Facebook versteht keinen Spaß, wenn Domain-Besetzer auf die Marke Facebook aufspringen wollen: Ein US-Gerichtsprach Facebook jetzt Schadenersatz in Höhe von 2,8 Millionen US-Dollar zu. Domainbesetzer hatten sich verschiedene Schreibvarianten von Facebooks…
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New Post has been published on http://webnews.pro/plagiate/bgh-schadenersatz-bei-internet-ausfall.html
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